Liebe Wesselingerinnen und Wesselinger,
mit großer Betroffenheit stellen wir fest, dass sich aggressive Stimmen aus der wesselinger Bürgerschaft gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in unserer Stadt aussprechen. Insbesondere geschieht dies in den sozialen Medien.
Wir Grüne glauben aber, dass eine Mehrheit der Wesselinger Bürgerinnen und Bürger sich ihrer Verantwortung in Europa und der Welt bewusst ist und gerne diesen Menschen in Not helfen möchte. Schließlich haben diese zu uns kommenden Menschen ihre Heimat nicht freiwillig verlassen, sondern wurden vertrieben.
In einem Land, das in der Vergangenheit selbst Millionen Menschen zur Flucht gezwungen hat, die von umliegenden Ländern aufgenommen wurden; einem Land, welches zur Zeit das wirtschaftlich stärkste des Kontinents ist, muss es möglich sein, Schutz suchenden Menschen zeitweilig eine Unterkunft und ein sicheres Lebensumfeld anzubieten.
Dies bedarf zurzeit zwar einer größeren Kraftanstrengung auf allen Ebenen in unserem Staat und insbesondere in den Kommunen, ist aber kein unmögliches Unterfangen.
Im Gegensatz zu den Mittelmeeranreinerstaaten ist für uns in Deutschland die Zahl der Zuflucht suchenden, auch wenn sie zurzeit stark zunimmt, immer noch überschaubar. Nichts desto trotz
haben fast alle Kommunen Schwierigkeiten, diese Flüchtlinge unterzubringen. Und natürlich kommen dadurch Kosten auf Länder und Gemeinden zu. Dennoch sollte es für uns alle selbstverständlich sein, diesen Vertriebenen humanitäre Hilfe zu geben. Wir müssen daher gemeinsam nach tragfähigen Lösungen suchen. Diese Anstrengungen lassen niemanden außen vor.
Im Angesicht der weltpolitischen Lage, des Leides und der unzähligen Krisenherde, stehen wir Grüne an der Seite derer die Verantwortung übernehmen. Dies tun wir nicht nur weil wir es müssen, sondern auch weil wir es wollen.
Die aktuelle Zuweisung von 150 Flüchtlingen findet im Rahmen der Amtshilfe statt.
Das heißt, dass die Erstaufnahmeeinrichtungen überlastet sind und dass die Menschen zunächst bis zur Überprüfung ihres Status in Wesseling verbleiben. Diese Überprüfung soll normalerweise innerhalb von vier Wochen geschehen. Aufgrund der aktuell hohen Anforderungen kann dieser Zeitraum aber voraussichtlich nicht eingehalten werden. Diese Zuweisungen erfolgen kurzfristig, also z.B. innerhalb von nur wenigen Tagen und aus diesem Grund kann die Unterbringung auch in Wohncontainern oder Sporthallen erforderlich sein.
Wir haben daher die Herrichtung des Maarhofes unterstützt und hoffen möglichst bald auch dort Menschen eine würdige Unterkunft bieten zu können. Wir haben große Unternehmen angefragt, ob es Möglichkeiten der Unterbringung Schutzsuchender in ihrem direkten Umfeld gibt. Auch darüber hinaus haben wir die Verwaltung stets bekräftigt, nach weiteren Möglichkeiten im Stadtgebiet zu suchen. Unser Vorschlag ist auch die Überprüfung leerstehender öffentlicher wie privater Gebäude.
Grüne Wesseling:
Flüchtlinge: Wesseling muss mit Hochdruck an guten Unterkünften für Flüchtlinge arbeiten.
Die Aufnahme- und Betreuungskapazitäten für Flüchtlinge in Wesseling müssen so schnell wie möglich ausgebaut werden. Schon vor Wochen hat die Verwaltung zugesagt, den Maarhof für die Aufnahme von Flüchtlingen herzurichten sowie zu prüfen, ob leerstehende öffentlichen wie private Gebäude und Wohnung genutzt werden können. „Hier muss die Stadt ihr Engagement ausbauen, um schnellstmöglich diese Ziele zu erreichen. Auch wenn die aktuelle Zuweisung von 150 Flüchtlingen im Rahmen der Amtshilfe stattfindet und die Zuweisungen kurzfristig – innerhalb von Tagen – erfolgen, sollten wir uns auch auf die Aufnahme von dauerhaft hier bleibenden Flüchtlingen vorbereiten. Eine Unterbringung, wie aktuell notwendig, in Sporthallen oder Wohncontainern sollte nur eine kurzfristige Übergangslösung sein.“ sagt die Parteivorsitzende Susanne Giesen-Pätz.
Die aktuell zugewiesenen Flüchtlinge sollen zunächst bis zur Überprüfung ihres Status in Wesseling bleiben. Diese Überprüfung ist normalerweise innerhalb von vier Wochen abgeschlossen. Aufgrund der aktuell hohen Anforderungen kann diese Frist aber überschritten werden. Davon unberührt bleiben Zuweisungen von Asylbewerbern aus dem geregelten Verfahren.
„Wir Grüne stehen an der Seite derer, die Verantwortung übernehmen. Das tun wir nicht nur weil wir es müssen, sondern auch weil wir es wollen.“ sagt der Fraktionsvorsitzende Jörg Kutzer. „Wir werden nochmals darauf drängen, dass die Stadt so schnell wie möglich menschenwürdige Unterkünfte bereitstellt.“
Für Rückfragen: J.Kutzer – Fraktionsvorsitzender B90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesseling